Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kunden der Baumschule Pflanzenhof Moosheide
Stand: 01.02.2010
§ 1 Geltungsbereich / Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als Grundlage für sämtliche Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote der Baumschule Pflanzenhof Moosheide, Moosheide 164, 47877 Willich, vertreten durch den Geschäftsführer Ralf Münchow (nachfolgend: "Baumschule Pflanzenhof Moosheide"), sowie alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Baumschule Pflanzenhof Moosheide und dem Besteller. Es gelten die zum Zeitpunkt der bereitgehaltenen Bedingungen. Der Besteller kann den Text auf seinen Computer herunterladen oder ausdrucken. Anders lautende AGB des Bestellers werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch der Baumschule Pflanzenhof Moosheide, selbst im Falle einer Lieferung nicht Vertragsbestandteil. Eine Ablehnung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erlangt nur durch schriftlichen Widerspruch und umgehende Rücksendung der gelieferten Ware innerhalb von drei Werktagen (Eingang bei der Baumschule Pflanzenhof Moosheide - ab Zugang der Ware beim Besteller - Gültigkeit.
Sämtliche Abbildungen, Farb-, Form- und Größenangaben der Pflanzen auf Prospekten, der Website und sonstigen Werbemitteln sind nur als Beispiel zu verstehen, und nur annähernd maßgebend. Angegebene Maße bei Pflanzen sind keine präzisen Größenangaben. Abweichungen sind daher grundsätzlich möglich.
§ 2 Widerrufsrecht
Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Pflanzen widerrufen.
Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der Pflanzen.
Der Widerruf ist zu richten an:
Pflanzenhof Moosheide
Ralf Münchow
Moosheide 164
47877 Willich
Tel: +49 (0) 2154/814165 oder +49 (0) 162/2008374
Fax: +49 (0) 2154/893202
eMail: info@pflanzenhof-moosheide.de
§ 3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Bestellung, Vertragsabschluss, Erfüllung
In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote und alle Angaben zu Waren und Preisen der Baumschule Pflanzenhof Moosheide sind frei widerruflich, stets freibleibend und unverbindlich, wenn nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart ist, und gelten nur solange der Vorrat an angebotenen Waren reicht. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich die Baumschule Pflanzenhof Moosheide 30 Kalendertage gebunden.
Die Angebote der Baumschule Pflanzenhof Moosheide sind lediglich als Aufforderung zur Abgabe von Kaufangeboten durch den Besteller zu verstehen. Durch die Bestellung von Waren im Internet, via E-Mail oder via Fax gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, an das er 7 Kalendertage gebunden ist. Das Widerrufsrecht des Kunden gemäß § 2 dieser Bestimmungen bleibt hiervon unberührt. Die Baumschule Pflanzenhof Moosheide ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 7 Kalendertagen nach Eingang mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail, eines Faxschreibens oder per Postschreiben. Die Auftragsbestätigung enthält nähere Angaben zu der bestellten Menge, der Bezeichnung, sowie den Preisen. Nach Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Besteller und der Baumschule Pflanzenhof Moosheide kommt erst durch die Auftragsbestätigung der Baumschule Pflanzenhof Moosheide zustande. Als Auftragsbestätigung gilt auch ein Lieferschein oder die Zusendung der Warenrechnung der Baumschule Pflanzenhof Moosheide.
Die Baumschule Pflanzenhof Moosheide geht verbindliche Verträge nur mit unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen, oder juristischen Personen ein. Vertragsabschlüsse mit Minderjährigen sind daher ausgeschlossen. Die für die Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift, etc. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Baumschule Pflanzenhof Moosheide behält sich die Annahme des Angebotes für den Fall vor.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt., zuzüglich Verpackung und Fracht. . Sämtliche Preise verstehen sich ab Baumschule Pflanzenhof Moosheide, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Wir behalten uns vor, Aufträge gegen Vorkasse auszuführen.
$6 Liefervoraussetzungen
Die Anlieferung von Palettenfracht erfolgt per LKW (7,5 bis 18-Tonner), weshalb eine entsprechende (übliche) Zu- und Abfahrt sowie Straßen-breite zum Bestimmungsort der Lieferung durch Sie gewährleistet sein muss. Ebenso, dass keine Bäume, Äste oder Schilder u.ä. eine Zufahrt verhindern. Ansonsten gilt für den Fahrer die zur eigentlichen Lieferadresse nächst gelegene, anfahrbare Abladegemöglichkeit als gebilligter Entladeort.
§ 7 Versand / Lieferung / Gefahrübergang
Die Versandkosten gehen immer zu Lasten des Bestellers (§ 2 bleibt jedoch unberührt). Verpackungskosten werden hingegen von der Baumschule Pflanzenhof Moosheide übernommen.
Die Lieferung erfolgt ab Baumschule Pflanzenhof Moosheide, Moosheide 164, 47877 Willich an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Dem Käufer zumutbare Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Jede dem Käufer zumutbare Teillieferung und Teilleistung gilt als selbstständige Lieferung und Leistung. Nach Möglichkeit erhält der Kunde seine Bestellung in einer Sendung. Zudem sind Teillieferungen unvermeidlich, wenn die Bestellung Artikel enthält, die wegen stark abweichender Abmessungen getrennt verpackt oder unterschiedlich befördert werden müssen.
Unvorhergesehene Lieferungshindernisse, die außerhalb des Einflusses der Baumschule Pflanzenhof Moosheide liegen, berechtigen die Baumschule Pflanzenhof Moosheide dazu, die Lieferung bzw. eine etwaig vereinbarte Lieferfrist angemessen zu verlängern. Dies gilt auch, wenn die Lieferungshindernisse bei den Unterlieferanten der Baumschule Pflanzenhof Moosheide eintreten. Ist die Lieferung infolge Unvermögens eines Unterlieferanten oder eines Zulieferers für die Baumschule Pflanzenhof Moosheide unmöglich, so können sowohl die Baumschule Pflanzenhof Moosheide als auch der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, oder Verzug sind in diesen Fällen, ausgeschlossen, es sei denn, die Baumschule Pflanzenhof Moosheide oder ein gesetzlicher Vertreter hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Bei Verspätungen durch Dritte (z.B. beauftragte Logistikpartner) oder bei verkehrs-, witterungs-, streik- oder durch höhere Gewalt bedingten Umständen und Verhinderung der Lieferung am vereinbarten Zustelltag, haften wir nicht.
Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) verursacht werden, sind von uns nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen.
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald die Ware (Sendung) an den Spediteur, Frachtführer oder die den Transport ausführende Person übergeben worden ist, spätestens mit verlassen des Lagers. Bei Transportschäden tritt die Baumschule Pflanzenhof Moosheide dem Kunden, der Unternehmer ist, etwaige Ersatzansprüche zur Geltendmachung gegen den Verantwortlichen ab.
Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug, erfolgt die Auslieferung nur gegen Erstattung der bei der Baumschule Pflanzenhof Moosheide weiter entstehenden zusätzlichen kosten.
Bei Lieferungen ins Ausland können zusätzlich Kosten für Verzollung anfallen, die ebenfalls vom Käufer zu tragen sind. Ein eventueller Zahlungsrabatt gilt nur für Pflanzen. Fracht und Verpackung und weitere Kosten sind davon ausgenommen.
Im Falle von Wetterkatastrophen, wie z.B. Dürre, Frost oder Hagel oder anderen unvorhergesehenen und unverschuldeten Umständen wie z.B. Seuchen, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen jeglicher Art, Krieg, kriegsähnliche Ereignisse, Währungsveränderungen oder behördliche Eingriffe, verlängert sich die Lieferfrist für die Dauer der Behinderung. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich, so werden wir von der Lieferpflicht befreit. In dien Fällen kann der Auftrag bzw. die Bestellung sowohl von Verkäufer also auch vom Kunden kostenlos storniert werden. Schadensersatz kann nicht geltend gemacht werden.
§ 7 Zahlung
Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Die Baumschule Pflanzenhof Moosheide behält sich jedoch das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Kosten für Rückbuchungen durch fehlerhafte Angaben oder unbegründete Beanstandungen des Kunden sind anteilmäßig vom Kunden zu tragen. Bei Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde die Bank hiermit unwiderruflich, der Baumschule Pflanzenhof Moosheide Auskunft über seinen Namen und die Anschrift zu erteilen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Baumschule Pflanzenhof Moosheide. Sollte der Besteller die Waren vor der vollständigen Bezahlung weiterveräußert haben, so gelten seine Ansprüche und Forderungen gegenüber dem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung bis zur Höhe der besicherten Forderung an die Baumschule Pflanzenhof Moosheide abgetreten. Im Falle des Zugriffs von Dritten auf die Ware, beispielsweise durch Pfändung, hat der Besteller den Namen und die Anschrift des Dritten (etwa des Pfändungsgläubigers) unverzüglich mitzuteilen.
§ 9 Gewährleistung
Haftungsansprüche des Käufers sind bei unwesentlichen Abweichungen in Farbe, Größe oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Waren ausgeschlossen.
Generell kann vom Verkäufer keine Anwachsgarantie übernommen werden.
Der Verkäufer haftet insbesondere nicht für witterungsbedingte, technische oder krankheitsbedingte Betriebsunterbrechungen.
Es wird keine Gewähr für Mängel und Schäden übernommen, die aus unsachgemäßer Verwendung oder Nichtbeachtung von Pflanzanleitungen bzw. Pflegehinweisen entstanden sind.
Offensichtliche Qualitätsmängel sind unverzüglich nach Warenerhalt bzw. innerhalb von 5 Werktagen beim Verkäufer anzuzeigen. Nach dieser Frist erlischt ein Mängelanspruch.
§ 10 Haftung
Sofern es sich beim Besteller um einen Verbraucher handelt, beschränkt sich die Haftung der Baumschule Pflanzenhof Moosheide bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf die nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschäden - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch Vertreter, Arbeitnehmer, Angestellte und Erfüllungsgehilfen der Baumschule Pflanzenhof Moosheide.
Im kaufmännischen Verkehr sind für Unternehmer Schadenersatzansprüche unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Baumschule Pflanzenhof Moosheide für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden sind ausgeschlossen.
Soweit die Haftung der Baumschule Pflanzenhof Moosheide gemäß § 10 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Vertreter, Arbeitnehmer, Angestellte und Erfüllungsgehilfen der Baumschule Pflanzenhof Moosheide.
§ 11 Datenschutz
Bei der Bestellung werden die personenbezogenen Daten des Kunden an die Baumschule Pflanzenhof Moosheide übermittelt. Die Baumschule Pflanzenhof Moosheide nimmt den Schutz der persönlichen Daten sehr ernst und hält sich bei der Verarbeitung und Speicherung dieser Daten strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze (Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Informations- und Kommunikationsdienstgesetz (IuKDG etc.). Die Baumschule Pflanzenhof Moosheide speichert, verarbeitet und verwendet die persönlichen Daten des Bestellers nur zur Abwicklung und Durchführung der Aufträge, sowie für Werbezwecke des eigenen Unternehmens. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft. Der Kunde stimmt der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
Der Kunde hat das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den von seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten und seine Einwilligung in die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit mit Wirkung auf die Zukunft zu widerrufen. Diesbezügliche Schreiben sind zur richten an Baumschule Pflanzenhof Moosheide, Moosheide 164, 47877 Willich.
§ 12 Gerichtsstand / Geltendes Recht
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand der Sitz der Baumschule Pflanzenhof Moosheide, Moosheide 164, 47877 Willich. Die Baumschule Pflanzenhof Moosheide ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl der Baumschule Pflanzenhof Moosheide an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche und Verpflichtungen ist der Sitz der Baumschule Pflanzenhof Moosheide.
Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
§ 13 Salvatorische Klausel
Soweit eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB nicht davon berührt. Ungültige Bestimmungen sind von den Parteien durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen.
Sollten Sie Fragen zu unseren AGB haben, schreiben Sie bitte an info@pflanzenhof-moosheide.de